Am Sonntag, 22. September 2024, hat die Herisauer Stimmbevölkerung die Volksinitiative "Finanzreferendum" deutlich mit 2’433 Nein-Stimmen oder 56.3 Prozent abgelehnt.
Die FDP Herisau nimmt dieses Abstimmungsresultat erfreut zur Kenntnis. In Herisau ist seit 2012 aufgrund einer Volksabstimmung der Einwohnerrat für die definitive Verabschiedung des Voranschlags und Steuerfuss zuständig. Mit der heutigen Ablehnung der Initiative entscheidet weiterhin der Einwohnerrat abschliessend und das seit Jahren bewährte Verfahren wird beibehalten.
Sowohl Gemeinderat als auch der Einwohnerrat sowie die FDP Herisau und weitere Herisauer Parteien hatten die Vorlage zur Ablehnung empfohlen. Eine deutliche Mehrheit der Herisauer Stimmberechtigten sehen keinen Bedarf für eine Änderung, welche den Budgetprozess erschweren, die Planungssicherheit verschlechtern und die Kosten erhöhen würde. Eine Mehrheit der Herisauer Stimmberechtigten stellen dem Einwohnerrat damit ein gutes Zeugnis aus, was die FDP Herisau erfreut zur Kenntnis nimmt.
FDP.Die Liberalen Herisau
Weitere Auskünfte erteilt:
Vanessa Frei, Präsidentin FDP Herisau, praesidium.herisau@fdp-ar.ch, Tel. 077 405 25 49