„Zubringer Appenzellerland – wie weiter?“ - Medienmitteilung FDP Herisau

Die FDP Herisau hat mit grossem Bedauern zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat den Zubringer Appenzellerland nicht in den Ausbauschritt 2023 der Nationalstrassen aufgenommen hat. Dies ist ein herber Rückschlag für die Gemeinde Herisau, deren Bevölkerung und die zukünftige Entwicklung unserer Gemeinde. Die FDP-Fraktion des Einwohnerrats fordert deshalb vom Gemeinderat nun klare Antworten.

 

Seit Jahrzehnten ist das Thema "Zubringer Appenzellerland" ein Dauerbrenner in Herisau, ja im ganzen Appenzeller Hinterland. Denn mit dem Zubringer Appenzellerland soll einerseits eine Verbesserung der Verkehrssituation in Herisau und Gossau aber auch der kantonsübergreifenden Verkehrssituation angestrebt werden und anderseits soll dadurch Reserven für den regionalen Güterverkehr geschaffen werden.

Vernehmlassung des Bundesrates

Der Bundesrat will bis 2030 vor allem in den städtischen Agglomerationen den Verkehrsfluss und die Verträglichkeit der Autobahnen verbessern. Hierzu beantragt der Bundesrat dem Parlament nun im Rahmen des Ausbauschritts 2023 die Freigabe von fünf Projekten inklusiv des erforderlichen Verpflichtungskredits.

Der Bundesrat anerkennt wohl, dass Probleme auf der N25 bestehen, diese seien jedoch im nationalen Vergleich jedoch gering bis mittel. Zudem sei der Planungsstand des Vorhabens nicht mehr in allen Belangen aktuell und nötige technische Anpassungen würden zu Mehrkosten führen was die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens negativ beeinflusse. Weiter bestehen Zweifel an der Kompatibilität des Projekts mit den verkehrs- und umweltpolitischen Absichten des Bundes. Deshalb gehört der "Zubringer Appenzellerland" nicht zu den favorisierten Projekten des Bundesrates.

Interpellation der FDP-Fraktion

Im Kanton Thurgau hat sich bereits ein breiter Wiederstand gegen den Entscheid des Bundesrates formiert. Die Regierung des Kantons Appenzell Ausserrhoden und der Gemeinderat Herisau haben sich bis jetzt noch nicht offiziell zur Zurückstellung Nicht-Aufnahme des Projektes Zubringer Appenzellerland geäussert. Einwohnerrat André Fuchs stellt dem Gemeinderat Herisau deshalb im Rahmen einer Interpellation verschiedene Fragen und möchte Antworten vom Gemeinderat, welche Pläne dieser im Zusammenhang mit dem Zubringer Appenzellerland verfolgen wird.