IG fordert «Dialog statt Denkverbote»

In Herisau hat sich eine neue Interessengemeinschaft formiert. Die «IG für überzeugende Zentrumslösungen in Herisau» setzt sich für ein Nein zur kommunalen «Zwängerei-Initiative» ein, über die am 27. September abgestimmt wird.

Die «Interessengemeinschaft für überzeugende Zentrumslösungen in Herisau» ist überzeugt, dass das Zentrum von Herisau nur dann eine tragfähige Zukunft erhält, wenn Lösungen im Dialog mit der Bevölkerung und den bewährten demokratischen Entscheidungswegen entwickelt werden. Das schreibt sie in einer Medienmitteilung, mit der die Öffentlichkeit über die Gründung der IG informiert wird. Sie ist der Meinung, dass eine Annahme der Initiative «Obstmarkt Herisau – ein Nein ist ein Nein – Keine Zwängerei» die «dringend nötige Zentrumsentwicklung von Herisau und die Mitspracherechte der Bevölkerung blockieren» würde, wie es im Communiqué weiter heisst. Die «IG für überzeugende Zentrumslösungen in Herisau» hat sich mit Blick auf die Abstimmung vom 27. September gegründet. Sie setzt sich laut eigenen Angaben für die Ablehnung der Initiative «Obstmarkt Herisau – ein Nein ist ein Nein – Keine Zwängerei» ein. 

Zweite Chance für Zentrumsprojekt 

Die neu gegründete Herisauer IG ist überzeugt, dass das am 9. Juni 2024 knapp verworfene Herisauer Zentrumsprojekt «Obstmarkt & Platz» eine zweite Chance verdient hat. Die Abstimmung habe klar gezeigt, wo Anpassungen und Kompromisse nötig seien, schreibt sie in der Presseerklärung. Insbesondere bei den Kosten und der Parkierung sieht die IG «realistische Verbesserungsmöglichkeiten, um eine mehrheitsfähige Lösung für die Sanierung und Aufwertung des Zentrums zu schaffen». Die «IG für überzeugende Zentrumslösungen in Herisau» weist darauf hin, dass selbst bei einer Annahme der Initiative der Obstmarkt saniert werden müsse, dann jedoch ohne Mehrwert und Mitsprache. 

Mit der Annahme der «Zwängerei-Initiative» würde die Handlungsfähigkeit der Gemeinde unnötig eingeschränkt, kritisiert die IG. Die beiden Zentrumsplätze Obstmarkt und Platz würden für zehn Jahre in ihrer heutigen Form festgeschrieben, was Herisau jegliche Weiterentwicklung für mehr Qualität im Zentrum verunmöglichen würde. Gleichzeitig müssten Kanton und Gemeinde Millionen in die Sanierung des Obstmarktes, der Strassen und die behindertengerechte Gestaltung der Bushaltestellen investieren – ohne Mitspracherechte für die Bevölkerung, so die eben aus der Taufe gehobene Interessengemeinschaft. Die zu 95 Prozent abgeschlossenen Vorarbeiten für das überarbeitete Projekt «Obstmarkt 2.0» könnten nicht genutzt werden, führt die IG ins Feld. Die Bevölkerung hätte demnach keine Möglichkeit, über das verbesserte Projekt abstimmen zu können. 

«Nach einer so knappen Abstimmung braucht es Dialog und die Suche nach tragfähigen Lösungen», findet die «IG für überzeugende Zentrumslösungen in Herisau». Die «Zwängerei-Initiative» verhindere diese demokratische Konsensfindung und untergrabe damit ein bewährtes Schweizer Erfolgsrezept, so der Vorwurf im Communiqué. Überzeugende Lösungen entstünden im Austausch und in der Bereitschaft, aus Volksentscheiden zu lernen – nicht durch Planungs- und Denkverbote. Die IG engagiere sich deshalb für ein klares Nein zur Herisauer «Zwängerei-Initiative», schreibt sie abschliessend. 

Trägerschaft 

Die «IG für überzeugende Zentrumslösungen in Herisau» wird getragen vom Petitionskomitee «Für ein lebendiges und aktives Dorfzentrum, für uns alle!», den Herisauer Gruppierungen von EVP, FDP, GLP, der «Mitte» und SP sowie der Stiftung Dorfbild Herisau.

 

Quelle: appenzell24